• männlich, 55+ und einem "Nein" nicht gewachsen

      Es gibt viele Fälle, in die steigt man als Anwalt ein und ist sich relativ sicher, dass der Rechtsstreit spätestens nach einer Instanz beendet sein wird. Der Grund dafür ist regelmäßig die als eindeutig abzuschätzende Rechtslage und bisweilen auch die Schriftsätze des gegnerischen Kollegen, aus denen man abzulesen meint, dass er mit der den Fall beherrschenden Rechtsmaterie ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 304 Leser -
    • Klassische Haftungsfalle VI – unrichtiges oder ungenaues Passivrubrum

      Ist die beklagte Partei in der Klageschrift nicht richtig bezeichnet und wird dies erst nach der Zustellung bemerkt, stellt sich in der Praxis immer wieder die Frage, ob einfach das Rubrum berichtigt werden kann oder ob ein (gewillkürter) Parteiwechsel auf Beklagtenseite notwendig ist. Die insoweit geltenden Grundsätze hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 29.03.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 157 Leser -
    • Sonntagswitz: Heute mal wieder zu Blondinen

      © Teamarbeit – Fotolia.com Heute bietet sich für mich thematisch nichts an, daher greife ich zurück auf Blondinenwitze, und zwar auf: Warum tragen Blondinen einen Ballen Stroh auf dem Rücken? Speichererweiterung. Warum stellt eine Blondine ihren Computer auf den Boden? Damit er nicht a ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 152 Leser -
  • Examensreport aus dem Januar 2017 NRW

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die V-GmbH betreibt einen Gebrauchtwagenhandel und eine angegliederte Werkstatt in Düsseldorf. Im Oktober 2016 kauft der Student K bei der V-GmbH einen gebrauchten Pkw im Wert von 1.000 Euro. Die V-GmbH soll an diesem Fahrzeug vor der Übereignung noch Tuning-Arbeiten im Wert von 2.500 Euro zzgl. 500 Euro Materialkosten i.H.v. 500 Euro vornehmen.

    Jura Online - 13 Leser -
  • Befangen?, Ja, wenn die Haft unverhältnismäßig lange dauert.

    © ProMotion – Fotolia.com Gelinde ausgedrückt – ein wenig zu lange hat die Haft aufgrund eines § 230-er-Haftbefehls beim AG Bautzen gedauert. Hauptverhandlung war am 01.03.2017. Der Angeklagte bekommt zwar einen Pflichtverteidiger, der tut aber nicht so richtig etwas. Erst als sich ein Wahlverteidiger einschaltet, wird der Angeklagte am 05.10.2017 entlassen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 26 Leser -
  • Herbsttagung der Datenschützer

    Auf ihrer zweiten Tagung in diesem Jahr diskutierte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) in Oldenburg vom 8. bis 9. November zu aktuellen Themen des Datenschutzes. Hauptthemen waren zum einen die Fluggastdatenspeicherung und die Anwendung der Datenschutzgrundverordnung im journalistischen Bereich.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 15 Leser -
  • Mietpreisbremse v. LG Berlin für verfasssungswidrig gehalten

    Höchst erstaunlich in Zeiten des Mieterschutzes: mit Hinweisbeschluss vom 14. September 2017 hatte die Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin § 556d BGB (sog. Mietpreisbremse) für verfassungswidrig gehalten, seine Rechtsansicht ausführlich begründet der zunächst mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, den Rechtsstreit auszusetzen und eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts z ...

    Sabine Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 28 Leser -
  • Einwurf der Steuererklärung beim falschen Finanzamt

    Die Steuererklärung darf auch beim unzuständigen Finanzamt – fristwahrend – eingeworfen werden. So hat das Finanzgericht Köln in zwei hier vorliegenden Fällen entschieden und das zuständige Finanzamt dazu verpflichtet, die Veranlagungen durchzuführen. Die Kläger warfen ihre Steuererklärungen 2009 am 31.12.2013 gegen 20.00 Uhr bei einem unzuständigen Finanzamt ein.

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Wenn der Schnee zum Nachbarn geschaufelt wird

    Das absichtliche Verbringen von lediglich ein bis zwei Schaufeln Schnee auf das Grundstück des Nachbarn lässt keine hinreichende Beeinträchtigung des Grundstückseigentums erkennen. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Grundstückseigentümers auf Unterlassung abgewiesen.

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Belege für die Erstattung durch die Auslandsreisekrankenversicherung

    Eine Reiseversicherung hat die während einer Reise angefallenen Behandlungskosten dann nicht zu ersetzen, wenn die Belege unvollständig sind und der Reisende den Versicherungsfall nicht nachweisen kann. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Vaters abgewiesen, der für sich und seine Kinder die Erstattung der Behandlungsk ...

    Rechtslupe- 23 Leser -
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