• Rezension: StPO

    Meyer-Goßner / Schmitt, Beck’scher Kurzkommentar – Strafprozessordnung, 60. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Ass. iur. Mandy Hrube, Hannover Auch in der mittlerweile 60. Auflage bietet der Kommentar zur Strafprozessordnung von Meyer-Goßner/Schmitt einen umfassenden und dabei jährlich aktualisierten Überblick über die Strafprozessordnung. Die 60.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 9 Leser -
  • Entscheidung-Falsche

    Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristis ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 33 Leser -
  • Samstag ist ein Werktag

    Der Samstag ist ein Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K). Nach diesen Tarifnormen ist für schichtdienstleistende Beschäftigte eine Verminderung der Sollarbeitszeit vorgesehen, wenn sie an bestimmten Vorfeiertagen (Heiligabend, Silvester ...

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Die Verkehrssicherungspflicht im Freibad

    In der Freigabe des Sprungbetriebs von allen drei Sprungebenen gleichzeitig in einem Freibad liegt dann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn die Organisation des Sprungbetriebs den Springern selbst überlassen bleibt. Der Umstand, dass der verunglückte Badegast trotz der offenkundigen Gefährlichkeit am Sprungbetrieb teilgenommen hat, kann zu einem Mitverschulden i ...

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Wirtschaftlich zusammenhängende Betriebsveräußerungen – und die Steuerbegünstigung

    § 16 Abs. 4 EStG ist nicht dahingehend auszulegen, dass wirtschaftlich zusammenhängende Veräußerungen als eine einzige Veräußerung angesehen werden können. Wenn der Kläger das 55. Lebensjahr vollendet hat, steht ihm nach § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG dem Grunde nach ein Freibetrag in Höhe von 45.000 EUR zu. Dieser Freibetrag ist ihm nur einmal zu gewähren (§ 16 Abs. 4 Satz 2 EStG).

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Bank muss Kosten tragen, wenn sie Vollmacht ablehnt

    Weigert sich die Bank, eine Vollmacht zu akzeptieren, kann der Bevollmächtigte sich gerichtlich zum Betreuer bestellen lassen. Die Kosten kann das Gericht der Bank auferlegen. Entsprechend entschied jetzt das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek (Beschluss vom 15. Juni 2017 – 706 XVII 53/17). Die Vollmachtgeberin litt unter Krebs im Endstadium.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 39 Leser -
  • Strafbarkeit von Warenagenten

    Die Hannoversche Allgemeine berichtet von einem “Rundum-Schlag” gegen ein Netzwerk von Betrügern, die sich so genannter “Warenagenten” bedient haben. Im Kern läuft es darauf hinaus, dass sich Betrüger gestohlener Zahlungsdaten wie Kreditkartendaten bedienen, um Waren zu ...

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 23 Leser -
  • Schutz vor Identitätsdiebstahl ohne Klageberechtigung

    SFe - Washington. Der Kläger behauptet eine Verletzung des Fair and Accurate Credit Transactions Act. Zur Vermeidung von Identitätsdiebstahl verbietet 15 USC §1681c(g)(1), auf einem Rechnungsbeleg mehr als die letzten fünf Ziffern einer Kre­dit­kartennummer abzudrucken. Auf den Rechnungsbelegen der Beklagten waren jedoch sowohl die letzten vier als auch die ersten sechs Ziffer ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -
  • Reform des European system of financial supervision (ESFS)

    Mit Mitteilung vom 20.09.2017 hat die europäische Kommission ihre Vorschläge für eine weitreichende Reform der Organisation der EU-Aufsichtsstruktur veröffentlicht. Die Änderungsvorschläge beruhen ganz wesentlich auf dem Halbzeitbericht der Kommission zum Fortschritt der Kapitalmarktunion, den die Kommission im Juni 2017 veröffentlich hatte.

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 36 Leser -
  • PRIIPs-Verordnung: ESMA aktualisiert Q&A

    Mit näher rückender Frist bis zum Geltungsbeginn der PRIIPs-Verordnung am 1.1.2018 haben die ESA (European Supervisory Agencies: EBA, ESMA und EIOPA) die Question and Answers zur Key Investor Document (KID) nach der PRIIPs-Verordnung aktualisiert. Die am 18.8.2017 veröffentlichten Q&A beinhalten neue Fragen sowie deren Beantwortung durch die ESA, u.a.

    Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 37 Leser -
  • Das Recht auf Datenübertragbarkeit

    Ab dem 25.05.2018 ist mit der Datenschutz-Grundverordnung auch das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden. Die Praxis sieht sich mit erheblichen praktischen Umsetzungsschwierigkeiten und Rechtsunsicherheiten konfrontiert. Wie das Recht auf Datenübertragbarkeit anzuwenden und was dabei zu beachten ist, soll in diesem Fachbeitrag dargestellt werden.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 33 Leser -
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